Wollt ihr Proleten sein?

Es ist nicht mehr viel Freundschaft übrig. Streit unter Genossen gehörte
zwar schon immer zur SPÖ, doch die derzeitige Untergangsstimmung und die aktuellen
Flügelkämpfe lähmen die Partei noch mehr als in den Jahren unter Werner Faymann, als sich
Lethargie begann auszubreiten. Wenn Pamela Rendi-Wagner über die SPÖ spricht, klingen ihre
Worte wie Durchhalteparolen. “Ich kann nicht an meinen Erfolg glauben, wenn ich mich
gleichzeitig mit meinem Scheitern beschäftige”, sagte sie Anfang der Woche zur
Kleinen
Zeitung
. Da war die jüngste Hiobsbotschaft aus dem Westen noch keine zwei Tage alt.

In ihren besten Zeiten regierte die SPÖ in Salzburg das Land und die Stadt. In nicht ganz so guten stellte sie zumindest in der Stadt die Mehrheit – durchgehend seit 1945. Bis zum vergangenen Sonntag, als die ÖVP an ihr vorbeizog. Die guten Zeiten der österreichischen Sozialdemokratie sind aber schon länger vorbei.

Noch vor zwei Jahren waren die größeren ideologischen Gräben in der Partei überschaubar: Ottakring gegen Eisenstadt, die Häupl-SPÖ gegen jene von Hans Niessl. Aus Ottakring wurde mittlerweile Floridsdorf, die Heimat von Michael Ludwig, der nicht mehr bedingungslos für eine linke SPÖ steht.

Die Parteispitze bemüht derweil die alte Taktik von Werner Faymann. Sie igelt sich ein, sagt weniger als nötig. Der Unterschied: Faymann saß im Bundeskanzleramt. Pamela Rendi-Wagner und ihr Geschäftsführer Thomas Drozda sitzen mit ihrem engen Vertrautenkreis in der Parteizentrale in der Löwelstraße. Der Genosse Eisenstadt, Hans-Peter Doskozil, Niessls Nachfolger, trommelt derweil kräftig für sich und sorgt wöchentlich für Unruhe. Seine jüngste Forderung: Österreichischen IS-Terroristen solle die Staatsbürgerschaft entzogen werden, auch wenn sie dann staatenlos seien. Dass er damit die FPÖ rechts überholte, überrascht nicht mehr.

Seine Burgenland-Fraktion hat mittlerweile quer durch die Partei Anhänger und ist bis nach Tirol expandiert.

Am Landesparteitag in Innsbruck feierten Doskozil und sein Tiroler Pendant Georg Dornauer das Hochamt des renitenten Flügels. Doskozil hatte zuvor die Regierungspläne zur Sicherungshaft für Asylwerber nicht nur nicht umgehend abgelehnt, der Burgenländer meinte gar, sie solle auf alle in Österreich ausgedehnt werden – gleich welcher Nationalität. Und in einem Gastkommentar war zu lesen, was er von Aufrufen zur Einigkeit halte: gar nichts.

In Innsbruck nahm Rendi-Wagner einen neuen Anlauf, sie maßregelte die beiden Herren von der Bühne aus. Zu jeder anderen Zeit wären ihre Worte als Kampfrede durchgegangen. Jetzt aber wirkte es wie der Mut der Ratlosen. Selbst wenn die Mitglieder zur Einigkeit bereit wären, bliebe die Frage: Hinter welchen Inhalten solle man sich gemeinsam versammeln? Es ist nicht viel da, selbst die Forderung nach einer Vermögenssteuer, das griffige Kampfthema der Sozialdemokraten, wurde kassiert.

Wird die SPÖ abgewrackt, oder wartet sie darauf, dass bessere Zeiten von selbst kommen?

Wer nach Genossen sucht, die sich damit nicht abfinden möchten, der muss tief in die Provinz fahren. Vergangene Woche lud Max Lercher, der im November als Bundesparteigeschäftsführer abgelöst worden war, nach Judenburg zum politischen Aschermittwoch – es soll der erste der SPÖ in ihrer 130-jährigen Geschichte gewesen sein.

In einem Stadl etwas außerhalb der kleinen Stadt, zwischen Bauernhof, Wald und Landstraße, drängt sich der 32-jährige Lercher in grüner Trachtenweste zwischen Biertischen durch. Betriebsräte sind gekommen, Gewerkschafter, Ortsfunktionäre und viele Unzufriedene, die stolz ihre Viktor-Adler-Plakette für mindestens 40 Jahre Parteimitgliedschaft am Revers tragen.

Auch Julia Herr und Willi Mernyi sitzen auf einer Bierbank, die SJ Vorsitzende und Kandidatin für das EU-Parlament und der mächtige Gewerkschafter. Dazu kommen der steirische Landesgeschäftsführer Wolfgang Moitzi und Mandatare. Auch jene steirische Landtagsabgeordnete, die Thomas Drozda gleich nach dessen Bestellung in einem Facebook-Posting zuraunte: “Thomas, du bist ein Bobo!”

Auch wenn Max Lercher oft betont, es sei eine kleine, regionale, ja eigentlich eher unbedeutende Veranstaltung – er weiß genau, dass das nicht stimmt.

Als Lercher auf die Bühne steigt, hat er sein drittes Bier in der Hand. Launig teilt er aus, gegen die Regierung, gegen die FPÖ. Der einzige kleine Mann, für den die Freiheitlichen Politik betreibe, sei Innenminister Herbert Kickl, ruft er. Platte Witze, Tracht, ein Bierfass und viel Blasmusik: Mit diesem Bild der SPÖ fremdeln viele aus dem linken Justemilieu. Aber nicht im Stadl am Rand von Judenburg. Hier erntet Lercher Gelächter und Gejohle.

Am Ende seiner Rede zeichnet er das Bild einer Sozialdemokratie, wie sie ihm vorschwebt: lauter und linkspopulistisch. Die Gegner müssten klar benannt werden. Man müsse zu einer Kampforganisation mit Proletenkultur werden, denn: “Ich bin gerne ein Prolet”, brüllt er und erzählt von seinen Eltern, die sich hochgearbeitet hätten, von der Putzfrau in der Post zur Schalterbeamtin, vom Mischwagen- zum Busfahrer. Er verlangt eine Quote für Arbeiter in den Parteigremien, lädt die Mitglieder des ÖAAB, des Arbeitnehmerbundes der ÖVP ein, zur SPÖ zu wechseln. Am Ende seines Auftritts ruft er in den Saal: “Den Messias haben die anderen, wir haben die Leute.” Der Applaus hört lange nicht auf.

“Weißt”, sagt einer, “mit den Wienern haben wir schon lange ein Problem.” Wen er damit meint, sagt er nicht. Kein einziges Mal fallen an diesem Abend die Namen der Parteivorsitzenden und des Bundesgeschäftsführers. Auch der Wiener Bürgermeister und der Landeshauptmann in Eisenstadt kommen nicht vor. Und doch sind sie in allen Köpfen präsent.

“Sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker, die ihre Kinder nicht mehr auf unsere Schulen schicken”, ruft Julia Herr von der Bühne, “die nicht mehr in denselben Restaurants essen wie wir, die nicht mehr dort abhängen, wo wir abhängen, die schon längst vergessen haben, wie unser Lebensalltag ausschaut, die können uns nicht vertreten.” Jeder weiß, wen sie meint.

Zwei Stunden vorher sitzt Max Lercher in der Judenburger Geschäftsstelle der Partei, die erst vier Tage zuvor übersiedelt wurde. Von einer ausgestorbenen Nebenstraße der Altstadt, in der sich verwaiste Geschäftslokale aneinanderreihen, zog sie auf den Hauptplatz. Man will Vitalität ausstrahlen, die SPÖ soll ins Zentrum der Gemeinde rücken.

Max Lercher hadert mit seiner Partei. Er kann gar nicht so schnell reden, wie er die Baustellen aufzählen möchte, die er sieht: Es brauche mehr Bodenständigkeit, eine politische Vision, einen Anspruch an die eigenen Bildungsinstitutionen und sanfte Einstiege für Interessierte. “Die Leute kommen nicht über den Marx-Lesekreis, sondern weil sie Spaß haben möchten”, sagt er. “Wer zu uns kommt und sofort niedergebügelt wird, wenn er etwas Falsches sagt, der hat bald keine Lust mehr.”

Die SPÖ müsse die Systemfrage stellen und eine wirtschaftspolitische Geschichte erzählen. “Wir wurden zur Systempartei. Aber wir müssen wieder die Alternative zum System werden”, sagt er. Dahinter könnten sich alle versammeln, von Doskozil bis zur Jugendorganisation.

Das Dilemma der SPÖ ist seit Jahren ein Lieblingsthema von Journalisten, von Politologen und Genossen. Eine jüngere Generation kennt gar keine Sozialdemokratie mehr, die nicht in der Krise steckt. Reformbewegungen gab es viele. Viele waren von Anfang an erledigt, weil sie von der Basis kamen. Die darf zwar im Wahlkampf Luftballons und Kugelschreiber verteilen, mitreden aber nie. Andere Bemühungen sind eingeschlafen, wie das Projekt Morgenrot in Oberösterreich, oder gescheitert, wie das Erneuerungsgelübde von Christian Kern, der beim Antritt mit seinen Vorgängern abrechnete und zwei Jahre später schon wieder Vergangenheit war.

Max Lercher weiß das. Zwar ist er viel mehr als ein einfacher Funktionär. Trotzdem erhebt er nicht offen den Anspruch, die ganze SPÖ reformieren zu wollen. Im Stadl in Judenburg spricht er von Gemeinderatswahlen in der Steiermark, die es nun zu schlagen gelte und den nächsten Landtagswahlen. Hört man ihm zu, könnte man meinen, es gäbe gar keine Bundespartei.

Wie es weitergeht, darüber entscheidet ohnehin nicht die Parteispitze. Die EU-Wahl mag wichtig sein, ein Stimmungsbarometer, sie ist aber nicht systemrelevant. Am Ende spitzt sich alles auf 2020 zu: Fällt das rote Wien, fällt die SPÖ.