Kommentar: Orbáns versteckte Ohrfeige

Ungarns Ministerpräsident hat ein sehr großes Ego. Das ist für niemanden, der ihn kennt und seine Persönlichkeitsentwicklung verfolgt hat, ein Geheimnis. Viktor Orbán achtet zwar in der Öffentlichkeit meistens auf höfliche Umgangsformen und kokettiert damit, ein einfacher, bescheidener Junge vom Dorf zu sein, der mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Realität steht. In Wirklichkeit hat er etwas von einem absolutistischen Herrscher. Man kann ihm fast jeden Freitag bei seiner als Interview verkleideten Ansprache im ungarischen Staatsradio dabei zuhören, dass er “ich” sagt, wenn er über seine Partei Fidesz, seine Regierung oder sein Land spricht. Ungarn, c´est moi!

Orbán ist keine Persönlichkeit, der man zutrauen kann, dass sie sich aufrichtig entschuldigt – egal für was. Doch Ungarns Premier hat genau das getan: Er hat sich entschuldigt. Für jene berüchtigte zynische Bemerkung Lenins von den “nützlichen Idioten”, die er paraphrasiert hatte, als er über jene EVP-Kollegen sprach, die einen Fidesz-Ausschluss verlangen. Diese Entschuldigung war eine der Bedingungen, die der EVP-Fraktionschef Manfred Weber ihm für den Verbleib in der konservativen Parteienfamilie Europas gestellt hatte.

Allenfalls ein taktisches Manöver

Meint Orbán diese Entschuldigung ernst? Natürlich nicht! Zudem gedenkt er weder seine Politik noch seinen Stil zu ändern. Sein Ablassbittbrief an prominente EVP-Politiker ist allenfalls ein taktisches Manöver. Das kann man schon aus dem Brief selbst herauslesen. In ihm stellt Orbán erst einmal klar, dass er seine Haltung nicht ändern wird, bevor er zur Entschuldigung übergeht. Und die steht dort lediglich im Konjunktiv.

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Südosteuropa-Korrespondent Keno Verseck

Interessanterweise gibt es den Konflikt gar nicht, zu dem Orbán betont, seine Haltung nicht ändern zu wollen. Für Ungarn seien das Thema Migration, der Schutz der christlichen Kultur und die Zukunft Europas nicht verhandelbar, schreibt Orbán. Doch den Fidesz-kritischen EVP-Mitgliedern geht es nicht um das Thema Migration, sondern um die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Werte in Ungarn. Mit einem ähnlichen Konstrukt hatte Orbán im vergangenen Jahr bereits das Artikel 7-Verfahren der EU gegen Ungarn abqualifiziert: Damit solle die ungarische Migrationspolitik bestraft werden, hatte er damals gesagt.

Viktor Orbán hat als Regierungschef eines EU-Landes im vergangenen Jahrzehnt in beispielloser Weise auf Europa und die Europäische Union geschimpft. Bei zahlreichen Gelegenheiten, wie im Fall des Mediengesetzes oder der neuen ungarischen Verfassung, hat er die EU mit taktischen Zugeständnissen an der Nase herum- und in ihrer Ohnmacht letztlich vorgeführt.

Schon wieder eine Kampfansage an das “Imperium Brüssel”

Wenn es eines aktuellen Beweises bedurfte, warum Orbáns Entschuldigung nicht ernst gemeint ist, dann war das seine Rede zum ungarischen Nationalfeiertag an diesem Freitag (15.3.): eine Art Auftaktrede zum Europawahlkampf in Ungarn und zugleich eine einzige große Kampfansage an die EU – an das “Imperium Brüssel” und die “Imperiumserbauer”, wie Orbán sich ausdrückt. “Wir wünschen den Völkern Europas, dass sie sich von ihrer Nachtblindheit befreien”, verkündete Orbán in seiner Rede. Und fügte hinzu: “Nehmt zur Kenntnis, dass wir in einem liberalen europäischen Imperium unser aller Freiheit verlieren!”

Bereits in den zurückliegenden Tagen haben Manfred Weber und andere EVP-Politiker Zweifel an der Aufrichtigkeit von Orbáns Brief geäußert. Spätestens jetzt können sie sicher sein: Er war eine versteckte und auch spöttische Ohrfeige.