Der Präsident will endlich einen loyalen Justizminister

Der Präsident will endlich einen loyalen Justizminister

Der frühere US-Justizminister William Barr soll den Posten nach dem Willen von Präsident Donald Trump erneut ausüben.

(Foto: dpa)

Dabei gilt William Barr, den Trump für den Posten nominiert hat, in erster Linie als unbestechlicher Jurist. Trumps Zorn könnte ihn bald treffen – wie gerade den ehemaligen Außenminister Rex Tillerson.

William Barr weiß hoffentlich, auf was für ein Abenteuer er sich da einlässt. US-Präsident Donald Trump hat den 68 Jahre alten Juristen als Nachfolger des ungeliebten Jeff Sessions für das Amt des Justizministers der USA nominiert. Barr muss noch vom Senat bestätigt werden. Aber das scheint nur eine Formsache zu sein.

Erstmal ist gar nicht viel gegen den Mann vorzubringen. Er hat sich mal negativ über die Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller geäußert. Das ist deshalb pikant, weil er als Justizminister die Aufsicht über die Ermittlungen führen wird. Und er hat das ein oder andere Mal Verständnis dafür gezeigt, dass Trump neue Ermittlungen gegen Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre fordert.

Juristen halten Barr für eine bessere Wahl als Sessions

Ansonsten gilt Barr als außerordentlich erfahren, was auch Demokraten anerkennen. Er war schon unter dem gerade verstorbenen Präsidenten George H.W. Bush Justizminister. Von 1991 bis 1993. Damals hat er die Arbeit von gleich zwei Sonderermittlern beaufsichtigt. Er galt als unbestechlich und unparteiisch.

“Barr war ein sehr guter Justizminister”, schreibt Benjamin Wittes, Chefredakteur des angesehenen “Lawfare Blog” auf Twitter. Er sei ohne Zweifel ein Konservativer. Aber einer, der die “Traditionen des Ministeriums” hochhält. In jedem Fall sei Barr gegenüber Sessions die mit Abstand bessere Wahl.

Die Entscheidung hätte auch eine andere sein können. Für das nicht ganz unwichtige Amt des UN-Botschafters hat sich Trump zum Beispiel Heather Nauert ausgesucht. Sie ist seit April 2017 Pressesprecherin des Außenministeriums. Für Schlagzeilen sorgte sie, als sie erklärte, dass der D-Day in der Normandie ein Beweis für die enge Freundschaft zwischen den USA und Deutschland sei. Nauerts Kernqualifikation scheint zu sein, dass sie vor ihrer Blitzkarriere im Außenministerium eine Trump-treue Moderatorin von Trumps Lieblingssendung “Fox and Friends” war.

Jeff Sessions gab die Aufsicht über die Russland-Ermittlungen ab

Was alles zusammen die Frage provoziert, warum ein Mann wie Barr für Trump arbeiten will. Wenn stimmt, was Wittes schreibt, dann verkörpert Barr nämlich das genaue Gegenteil von dem, was Trump gerne hätte: unbedingte Loyalität.

Wie es einem ergeht, der diese Loyalität nicht aufbringen kann, musste Jeff Sessions erfahren. Der hatte im Frühjahr 2017 anständigerweise wegen Befangenheit die Aufsicht über die Russland-Ermittlungen an seinen Stellvertreter Rod Rosenstein übergeben. Seit dem musste er sich von Trump praktisch durchgehend beleidigen, beschimpfen und demütigen lassen.

Sessions hat das ausgehalten, weil das Amt die Erfüllung seines Lebenstraumes war. Nach den Midterm-Wahlen hat Trump ihn gefeuert. Er nämlich konnte nicht aushalten, dass sich der Mann, der ihn vor den Ermittlungen schützen sollte, dieser Aufgabe einfach entzogen hat.