Trump kennt seinen neuen Justizminister nun doch nicht so gut

Der kommissarische US-Justizminister Matthew Whitaker muss sich nach den Worten seines Chefs noch im Weißen Haus vorstellen. „Ich kenne Matt Whitaker nicht“, versicherte Präsident Donald Trump am Freitag Reportern. Im Oktober hatte er Whitaker im Fernsehsender Fox noch als „großartigen Typen“ angepriesen. „Ich meine, ich kenne Matt Whitaker“, sagte er damals.

Nun distanzierte sich Trump von Whitaker. Der frühere Staatsanwalt aus Iowa, den Demokraten als befangen ablehnen, soll einem Bericht des „Wall Street Journals“ zufolge im Vorstand eines Unternehmens gesessen haben, das inzwischen vom FBI wegen Betrugsverdachts geschlossen wurde. Die Firma aus Florida soll 26 Millionen Dollar in der Zeit veruntreut haben, in der Whitaker auf der Gehaltsliste stand.

Später relativierte Trump seine Aussage. Auch wenn er selbst ihn vorher nicht gekannt habe, glaube er, dass Whitaker einen „hervorragenden kommissarischen Justizminister“ machen werde, twitterte der US-Präsident. Whitaker werde von vielen führenden Republikanern aus Iowa respektiert.

Trump hatte Justizminister Jeff Sessions am Mittwoch entlassen und dessen bisherigem Stabschef Whitaker die Amtsgeschäfte übertragen. Dies könnte Auswirkungen auf die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller haben, der untersucht, wie sich Russland in die US-Wahlen von 2016 eingemischt hat und ob es dabei mit Trumps Wahlkampfteam zu Absprachen kam. Der Präsident bezeichnet die Untersuchung immer wieder als Hexenjagd.

„Egal, wen ich ernenne – es wird immer kritisiert“

Whitaker hatte im vergangenen Jahr mit Vorschlägen auf sich aufmerksam gemacht, wie man Muellers Arbeit durch Budgetkürzungen ausbremsen könnte. Führende Demokraten erklärten, er solle sich deshalb wie Sessions für befangen erklären und aus dem Fall heraushalten.

Öffentlich sagte Trump mit Blick auf Whitaker: „Es ist eine Schande. Egal, wen ich ernenne – es wird immer kritisiert.“ Der Jurist selbst hielt sich am Freitag bedeckt. Im Justizministerium ließ er unter Mitarbeitern lediglich die Erklärung verbreiten, sich der Leitung der Behörde verpflichtet zu fühlen.

Indes erwartete der republikanische Mehrheitsführer im Senat nicht, dass Whitaker sein neues Amt lange behalten wird. Er rechne damit, dass Trump sehr bald einen neuen Justizminister nominieren werde, sagte Mitch McConnell. Whitaker werde das Amt nur „sehr übergangsweise“ ausüben. Anders als dieser müsste ein neuer Justizminister vom Senat bestätigt werden.